Rechtsprechung
| BSG, 23.08.1956 - 3 RK 78/55 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1957, 238
Wird zitiert von ... (4)
- LSG Baden-Württemberg, 12.11.2010 - L 5 KR 1815/10
Sozialgerichtliches Verfahren - zulässiger Rechtsweg - Klage eines …
In diesem Sinne gehört auch der Beitragseinzug der Krankenkassen mit der Möglichkeit der Zwangsbeitreibung von Rückständen zu den wesensgemäß mit der Sozialversicherung verbundenen Angelegenheiten (schon BSG, Urteil vom 23.08.1956 - 3 RK 78/55 -, veröffentlicht in juris). - LSG Nordrhein-Westfalen, 07.08.2013 - L 9 SO 55/13 In der von der Beklagten zitierten Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 23.08.1956 - 3 RK 78/55 wird entgegen der Auffassung der Beklagten die oben dargestellte Rechtsauffassung zu Grunde gelegt, ohne dass über die Abgrenzung letztendlich entschieden werden musste.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 07.08.2013 - L 7 AS 1402/13 In der von der Beklagten zitierten Entscheidung des Bundessozialgerichts ( BSG ) vom 23.08.1956 - 3 RK 78/55 wird entgegen der Auffassung der Beklagten die oben dargestellte Rechtsauffassung zu Grunde gelegt, ohne dass über die Abgrenzung letztendlich entschieden werden musste.
- BVerwG, 05.06.1986 - 3 C 14.85
Verwaltungsrechtsweg - Arzneimittelhersteller - Arzneimittel-Richtlinie - …
Sie umfaßt alle Streitigkeiten, die aus Anlaß der Durchführung der öffentlichen Aufgabe "Sozialversicherung" entstehen, sofern die Streitigkeiten ihre materiell-rechtliche Grundlage im Sozialversicherungsrecht haben (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Dezember 1959 - BVerwG 1 C 96.56 - <NJW 1960 S. 1409 f.> und vom 6. Februar 1986 - BVerwG 3 C 74.84 - Urteil des Bundessozialgerichts vom 23. August 1956 - 3 RK 78/55 -;… Hofmann-Schroeter, Komm. zum SGG, 2. Aufl., Anm. 7 zu § 51;… Meyer-Ladewig, Komm. zum SGG, 2. Aufl., § 51 Rdnr. 22 m.weit.Hinw. auf die Rechtsprechung des BSG;… Miesbach/Ankenbrank, Komm. zum SGG, § 51 Rdnr. 13).